Berechnung des Pflichtteilsanspruchs: Bei Grundstücken gilt nicht automatisch der Verkaufspreis

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Bei der Berechnung des Pflichtteils kann zwar grundsätzlich der erzielte Verkaufspreis eines Grundstücks herangezogen werden. Kann der Pflichtteilsberechtigte aber anhand eines Gutachtens nachweisen, dass das Grundstück zum Zeitpunkt des Erbfalls mehr wert ist, muss das mit der Sache beschäftigte Gericht dem nachgehen – so der BGH.

Die am Prozess beteiligten Parteien stritten im Zusammenhang mit einer Pflichtteilsberechnung über den Wert eines Grundstücks. Das Grundstück wurde für 1.310.000,00 € verkauft. Mehrere Sachverständigengutachten hatten einen Verkehrswert zwischen 1.310.000,00 € und 2,1 Mio. €ergeben. Die Richter in den Vorinstanzen orientierten sich bei der Berechnung des Pflichtteils aber nur am erzielten Verkaufserlös und ließen die Gutachten, die von einem höheren Verkehrswert ausgingen, außer Acht.

Das war nach Ansicht der Karlsruher Richter falsch. Zwar gilt für die Berechnung des Pflichtteils grundsätzlichder gemeine Wert einer Sache zum Zeitpunkt des Erbfalls. Das ist der Wert, zu dem die Sache regulär veräußert werden könnte. Da Schätzungen jedoch oft mit Unsicherheiten verbunden sind, kann der Wert grundsätzlich mit dem tatsächlich erzielten Verkaufspreis angesetzt werden. Ausnahme: Der Verkaufserlös entspricht nicht dem tatsächlichen Wert im Zeitpunkt des Erbfalls. Ob das so ist, muss der Pflichtteilsberechtigte detailliert darlegen und beweisen – am besten anhand eines Gutachtens. Das war hier geschehen.

Liegen wie hier mehrere widersprechende Gutachten vor, kann das Gericht den Streit nicht dadurch entscheiden, dass es ohne einleuchtende und logisch nachvollziehbare Begründung einem der Gutachten den Vorzug gibt. Die Bundesrichter haben deshalb die Sache zur erneuten Verhandlung an das Berufungsgericht zurückgegeben (BGH, Beschluss vom 8.4.2015, IV ZR 150/14 )

Diese Grundsätze beschränken sich nicht nur auf Grundstücke. Auch bei anderen Wertgegenständen, die sich in einem Nachlass befinden, kann ein Sachverständigengutachten helfen, den wahren wert festzustellen.

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