Härteeinwand des Mieters gerechtfertigt, wenn er wegen Modernisierung länger als ein Jahr ausziehen soll

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Der Mieter braucht Modernisierungsmaßnahmen nicht zu dulden, wenn die Arbeiten mit einer Vollsanierung des Objekts verbunden sind, die einen Auszug aus der Wohnung für mehr als ein Jahr notwendig machen.

Der Vermieter wollte eine umfassende Vollsanierung seines Gebäudes vornehmen und kündigte seinem Mieter die Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen an. Gleichzeitig informierte er den Mieter darüber, dass die geplanten Maßnahmen den Auszug des Mieters für etwa 14 Monate erforderlich machten. Der Mieter lehnte die Duldung der Maßnahmen ab, indem er vor allem die Länge des Zeitraums als Härtegründe geltend machte.

Vor dem Landgericht Berlin bekam der Mieter bestätigt, dass er zur Duldung der geplanten Modernisierung nicht verpflichtet ist. Da hier eine umfangreiche Vollsanierung geplant sei, geht dies insbesondere vor dem Hintergrund der damit verbundenen mehr als einjährigen Wohnungsaufgabe weit über das Maß des Erträglichen und Zumutbaren hinaus.

Der Mieter ist auch nicht verpflichtet, einzelne Maßnahmen zu dulden, weil der Vermieter unterschiedslos für sämtliche Maßnahmen mitgeteilt hatte, das das Gebäude für einen langfristigen Zeitraum zu räumen sei (LG Berlin, Urteil vom 18.10.2013, Az. 63 S 446/12).

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