Schwiegereltern dürfen Geldgeschenke von Schwiegerkind nach Scheidung zurückfordern

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Schenken die Schwiegereltern ihrem Kind und dessen Ehepartner Geld zwecks Hausfinanzierung, dürfen sie das Geld zurückverlangen, wenn die Ehe der Kinder in die Brüche geht.

Ein Ehepaar hatte für einen Hauskauf im Jahr ein Darlehen aufgenommen. Um das Paar bei der Finanzierung zu unterstützen, ließ der Vater der Ehefrau dem Paar mehrmals größere Geldbeträge zukommen. Das Geld überwies er auf das Konto der Tochter. Als es zur Scheidung kam, forderte der Vater von seinem ehemaligen Schweigersohn einen Teil des Geldes zurück.

Der Schwiegersohn weigerte sich zu zahlen mit der Begründung, die Überweisungen seien nur an die Tochter erfolgt. Ihm sei vom Vater nichts geschenkt worden, folglich könne der nichts zurückverlangen. Die Tochter habe ihm vielmehr aufgrund einer eigenständigen Schenkung einen Teil des Geldes zukommen lassen.

Das überzeugte das Oberlandesgericht Bremen nicht. Zum einen durfte der Vater das Geld nach dem Scheitern der Ehe seiner Tochter wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage zurückverlangen. Zum anderen sei hier von einer Schenkung an beide Ehegatten auszugehen. Schließlich habe der Schwiegersohn Vollmacht über das Konto seiner Exfrau und somit auch Zugriff auf das Konto gehabt.

Hinzu kam, dass sämtliche Überweisungen laut Verwendungszweck der Ablösung des Darlehens dienen sollten (OLG Bremen, Beschluss vom 17.8.2015, UF 52/15 )..

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