Ich bringe dich um! genügt für Scheidung vor Ablauf des Trennungsjahres

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Eine Ehe kann wegen unzumutbarer Härte vorzeitig geschieden werden, wenn ein Ehegatte den anderen ernsthaft bedroht hat.

Ein Ehemann hatte seine Frau mit den Worten bedroht Ich bringe dich um! Du kommt nicht mehr lebend vom Hof!. Dabei hielt er einen Zimmermannshammer in der Hand. Die Ehefrau war kurz zuvor auf den Hof gefahren, um ein paar Sachen zu holen.

Etwa einen Monat zuvor wurde der Ehemann gegenüber dem Vater seiner Frau sogar handgreiflich. Außerdem hat er in der Vergangenheit mehrfach geäußert, er wolle das Haus anzünden. Die Ehefrau hat nun wegen unzumutbarer Härte die vorzeitige Scheidung beantragt.

Das Oberlandesgericht Dresden gab der Frau Recht. Hier liegt eine unzumutbare Härte vor. Es ist der Ehefrau nach den geschilderten Vorfällen nicht mehr zuzumuten, mit ihrem Mann weiter verheiratet zu sein. Daran ändert weder die Tatsache etwas, dass ein Gewaltschutzverfahren stattgefunden hat und der Ehemann sich dabei einsichtig gezeigt hat. Noch spielt es eine Rolle, dass die Vorfälle inzwischen fast ein Jahr zurückliegen. Beides sagt nichts darüber aus, ob es dem Ehepartner zuzumuten ist, das eheliche Band aufrechtzuerhalten.

Vielmehr waren die Bedrohungen gegenüber seiner Frau so schwerwiegend, dass eine unzumutbare Härte anzunehmen ist. Immerhin hat er seiner Frau mit dem Tod gedroht, während er einen Zimmermannshammer in der Hand hielt.

Dabei war dieser Situation noch nicht einmal ein Streit oder dergleichen vorausgegangen. Eine Tatsache, die der Drohung noch mehr Gewicht verleiht. Auch eine ständige Konfliktsituation war zu diesem Zeitpunkt schon nicht mehr gegeben, da sowohl die Ehefrau als auch ihre Eltern bereits aus dem Haus ausgezogen waren. Im Übrigen zeigt die Tätlichkeit ihrem Vater gegenüber, dass der Ehemann nicht nur droht, sondern auch Gewalt anwendet (OLG Dresden, Beschluss vom 16.4.2012, 23 UF 1041/11, NJW-RR 2012 S. 1284).

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