Unterhalt: Zahlungen für Hund nicht ohne Weiteres kündbar

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Auf den Hund gekommen war ein Ehepaar aus Ludwigshafen. Die beiden hatten anlässlich ihrer Trennung eine Unterhaltsvereinbarung zugunsten ihres ehegemeinschaftlichen Vierbeiners getroffen. Danach war das Herrchen zu Zahlung eines monatlichen Pauschalbetrages in Höhe von 100 Euro verpflichtet. Als ihm das Ganze eines Tages  zu viel wurde, ließ er die Vereinbarung durch seinen Anwalt aufkündigen.

Die Sache ging bis zum Oberlandesgericht  Zweibrücken, das das Herrchen zur weiteren Zahlung an das Frauchen verurteilte - und zwar bis zum Tod des Hundes, wie ursprünglich vereinbart. Für die einseitige Kündigung fehlte dem Mann nämlich der dafür erforderliche wichtige Grund. Da er dafür nichts vorgetragen hatte, blieb es bei der alten Juristenweisheit, dass Verträge einzuhalten sind (OLG Zweibrücken, Urteil vom 12.5.2006, UF 87/05, NJW-RR 2007 S.1).

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