84-Jährige muss 150.000 € Witwenrente wegen Wiederheirat in Kalifornien zurückzahlen

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Mit einer erneuten Heirat entfällt der Anspruch auf eine Witwenrente. Das gilt auch bei einer in den USA geschlossenen Ehe. Eine jahrelang zu Unrecht gezahlte Witwenrente muss zurückerstattet werden.

Eine inzwischen 84 Jahre alte Frau bezog nach dem Tode ihres Mannes seit 1993 von der Deutschen Rentenversicherung eine Witwenrente. Im entsprechenden Rentenbescheid hieß es unter anderem: Die Rente fällt mit Ablauf des Monats der Wiederheirat weg. Daher besteht die gesetzliche Verpflichtung, uns eine Wiederheirat unverzüglich mitzuteilen.

Im Dezember 1998 heiratete die Frau in Kalifornien ermeut. Diese Eheschließung teilte die Witwe der Rentenversicherung allerdings nicht mit. Erst im Dezember 2012 erlangte die Rentenversicherung durch Anzeige einer weiblichen dritten Person Kenntnis von dieser Eheschließung. Nach weiteren Ermittlungen stoppte sie zunächst die laufende Rentenzahlung. Zudem forderte sie für den Zeitraum Januar 1999 bis September 2013 Rentenzahlungen in Höhe von fast 150.000,00 € zurück.

Die inzwischen wieder geschiedene Frau wehrte sich dagegen mit der Begründung, sie habe geglaubt, die Eheschließung sei ungültig, weil statt zwei nur ein Trauzeuge bei der Eheschließung dabei gewesen war.

Das nützte der Frau nichts. Die Eheschließung in Kalifornien war gültig. Nach dem kalifornischen Familiengesetz reicht die Anwesenheit nur eines Trauzeugen aus.

Auch nahm man der Frau nicht ab, eine unbedarfte Hausfrau zu sein. Schließlich war sie im Alter von weit mehr als 60 Jahren in die USA gezogen – ein Schritt, der auf Mut und Selbstvertrauen hinweise.

Zudem gerät die Frau durch die Rückforderung der Rente nicht in Bedrängnis. Sie verfügt über ein Sparvermögen von rund 90.000 € und eine Eigentumswohnung (SG Berlin, Urteil vom 11.12.2015, S 105 R 6718/14 ).

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