Oma wider Willen: Enkelschaft nicht anfechtbar

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Großeltern, die das Kind ihres verstorbenen Sohnes nicht als dessen leibliches Kind anerkennen wollen, haben keine Chance, die Enkelschaft anzufechten. Das hat das Bundesverfassungsgericht bestätigt.

Ein 2013 verstorbener Mann hatte seine Vaterschaft für ein heute knapp fünfjähriges Kind kurz vor seinem Tod angefochten. Die Mutter des Mannes versuchte später erfolglos, das Verfahren selbst fortzusetzen. Dabei ging sie bis zum Bundesverfassungsgericht. Ebenfalls ohne Erfolg.

Begründung: Das Anfechtungsrecht ist ein höchstpersönliches Recht, und die Großmutter ist nicht unmittelbar in ihren Rechten beeinträchtigt. Rein wirtschaftliche Interessen etwa im Hinblick auf erbrechtliche oder unterhaltsrechtliche Ansprüche sind dafür nicht ausreichend. Auch die grundrechtlich geschützten familiären Bindungen zwischen nahen Verwandten reichen hier nicht, um der Großmutter das Recht zu geben, das vom Sohn angefangene Vaterschaftsanfechtungsverfahren fortzusetzen (BVerfG, Beschluss vom 23.11.2015, 1 BvR 2269/15 ).

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