Zum Wertersatz nach Widerruf eines Fernabsatzgeschäfts

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Gebraucht ein Käufer eine online bestellte Ware und widerruft danach den Vertrag, kann der gewerbliche Verkäufer Wertersatz verlangen. Dieser beträgt bei einem Hygieneartikel (hier: elektrischer Rasierer) 100 Prozent des ursprünglichen Kaufpreises, weil die Ware nicht mehr wiederverkäuflich ist.

Ein Kunde hatte im Internet einen elektrischen Rasierapparat bestellt. Innerhalb der Widerrufsfrist sandte er das Gerät an den Verkäufer zurück und verlangte den Kaufpreis in Höhe von € 49,80 zuzüglich der Versandkosten für die Rücksendung von € 4,30 Euro erstattet.

Der Online-Anbieter machte seinerseits Wertersatz für die durch die Ingebrauchnahme des Rasierers entstandende Verschlechterung der Ware geltend.

Die Beweisaufnahme ergab, dass der Rasierer nicht nur auf seine Funktionsfähigkeit geprüft worden war, das heißt, das Gerät ein- und ausgeschaltet wurde. Vielmehr hatte sich der Käufer damit rasiert. Beim Ausklopfen des Scherkopfes waren eindeutig Bartstoppeln zu finden, und das Gerät roch modrig.

Das Amtsgericht Backnang stellte somit fest, dass der Kunde seine Online-Bestellung zwar wirksam widerrufen hat. Jedoch ist er dem Verkäufer zum Wertersatz verpflichtet. Denn er hat sich nicht ausschließlich auf die Prüfung der Sache beschränkt, also den Rasierer nicht lediglich inspiziert, sondern ihn bereits in Gebrauch genommen.

Die Höhe des Wertersatzes bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalls. Hier ist der Rasierapparat als Hygieneartikel infolge die Ingebrauchnahme nicht mehr wiederverkäuflich. Sein wirtschaftlicher Wert ist damit auf Null gesunken. Deshalb kann der Verkäufer Wertersatz in Höhe von 100 Prozent des ursprünglichen Warenwerts verlangen.

Die Rücksendekosten muss der Verkäufer bezahlen, da der elektrische Rasierer über der 40-Euro-Grenze lag (§ 357 Abs. 2 Satz 3 BGB; AG Backnang, Urteil vom 17. 6. 2009, 4 C 810/08).

 

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