Treppenlifteinbau in Wohnungseigentumsanlage - immer eine Frage der Interessenabwägung

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Treppenlifte sind für gehbehinderte Menschen oft die einzige Möglichkeit, Treppen zu überwinden. Deshalb müssen Wohnungseigentümer unter bestimmten Umständen den Einbau  zugunsten eines einzelnen Eigentümers im Treppenhaus dulden. Aber nicht immer. Es kommt auf den Einzelfall an.

Der Eigentümer einer im ersten Obergeschoss gelegenen Wohnung ist gehbehindert. Das Treppensteigen gelingt ihm nur mit Mühe und erheblich verlangsamt. Dennoch: Trotz bestehender Sturzgefahr kann er es noch einigermaßen bewältigen.

Nichtsdestotrotz stellte er in der Eigentümerversammlung den Antrag, ihm den Einbau eines Treppenlifts zu genehmigen. Die Mehrheit lehnte das Ansinnen ab. Die Sache ging vor Gericht, weil sich der Mann damit  nicht zufrieden geben wollte.

Auch hier war ihm kein Erfolg beschieden. Das Oberlandesgericht München stellte fest, der Gesundheitszustand des Klägers sei nicht derart schlecht, dass die Treppe für den gehbehinderten Mann nur mittels Lift zu überwindbar wäre. Diese könne er sehr wohl noch mithilfe des Handlaufs und eines Gehstocks meistern.

Der Einbau eines Lifts mit vier vertikalen Stützen im Treppenhaus hätte dagegen zur Folge, dass aufgrund der räumlich beengten Verhältnisse der Transport sperriger Gegenstände nicht mehr möglich ist.

Aber das Gericht wies auch ausdrücklich darauf hin, dass noch nicht aller Tage Abend ist. Eine neue Entscheidung zugunsten des Klägers sei möglich, wenn sich dessen Gesundheitszustand verschlechtern würde (OLG München, Beschluss vom 22.2.2008, 34 Wx 066/07, MiertRB 2009 S. 101).

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