Schlaglöcher: Autofahrer muss Geschwindigkeit anpassen

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Nur so schnell fahren, wie es die Straße hergibt. Dieses Motto hat das Landgericht Coburg einem Fahrer ins Stammbuch geschrieben. Dessen Wagen war auf einer holprigen Straße kaputt gegangen, weil er zu schnell gefahren war. Auf dem Schaden blieb er sitzen.

Mutter und Sohn waren auf dem Heimweg zu einem kleinen Weiler, der über eine schmale Ortsverbindungsstraße zu erreichen war. Der Sohn fuhr den Pkw der Mutter bei Dunkelheit und Regen nach Hause. Dabei beschädigte er eine Felge, weil das Auto in ein Schlagloch geriet. Die Frau gab an, ihr Sohn sei Schrittgeschwindigkeit gefahren. Sie verlangte den Schaden in Höhe von rund 600 Euro von der Gemeinde ersetzt. Diese sei für den Straßenunterhalt zuständig und hätte die schadhafte Straße ausbessern müssen.

Das Landgericht Coburg lehnte die Schadensersatzforderung ab. Die Gemeinde hat ihre Verkehrssicherungspflicht nicht verletzt. Auf wenig befahrenen ländlichen Nebenwegen muss der Fahrer mit Beschädigungen der Fahrbahn rechnen. Solche Straßen haben üblicherweise auch kein befestigtes Bankett. Deshalb muss die Geschwindigkeit der Sicht und den Straßenverhältnissen angepasst werden.

Hier wies die Straße zwar Schlaglöcher auf. Wesentliche Schadensursache war aber nach den Feststellungen eines Sachverständigen, dass der Sohn zu schnell gefahren war. Dieser musste mit mindestens 30 km/h in das mit Wasser gefüllte Schlagloch gefahren sein, um den Schaden an der Felge zu verursachen. Die Geschwindigkeit war also unangepasst. Folge: Die Frau blieb auf dem Schaden sitzen (LG Coburg, Urteil vom 29. 8. 2008, Az. 13 O 17/08).

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