Nachbarrecht: Wann ist ein Helfer gesetzlich unfallversichert?

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Gesetzlichen Unfallversicherungsschutz genießen auch Personen, die arbeitnehmerähnliche Tätigkeiten ausüben. Dazu zählen auch Arbeiten, die im Rahmen der Nachbarschaftshilfe erbracht werden, sofern sie einen wirtschaftlichen Wert haben und über alltägliche Gefälligkeiten hinausgehen.

Ein pensionierter Maler hatte seinem Nachbarn geholfen, den Giebel der Doppelhaushälfte zu streichen. Dazu stellte er ein sogenanntes "Blitzgerüst" auf, das an sich zur Dachrenovierung verwendet wird. Es kam wie es kommen musste, der Ruheständler fiel vom Gerüst und erlag den Folgen des Sturzes.

Die hinterbliebene Ehefrau beantragte eine Witwenrente. Die zuständige Berufsgenossenschaft lehnte dies ab. Begründung: Die Malerarbeiten am Giebel seinen bloße Gefälligkeit gewesen, die vom Versicherungsschutz nicht umfasst sind. Damit war die Witwe nicht einverstanden und klagte.

Das Bayerische Landesssozialgericht gab ihr Recht. Bei dem tödlichen Sturz handelte es sich um einen Arbeitsunfall. Der gesetzliche Unfallversicherungsschutz umfasst nicht nur Arbeitnehmer, sondern auch Personen, die arbeitnehmerähnlich tätig werden.

Hier hatte der Rentner in Absprache mit seinem Nachbarn sein Fachkönnen als Maler eingesetzt und umfangreiche Arbeiten erbracht, die von wirtschaftlichem Wert waren. Die Arbeiten gingen damit über alltägliche Gefälligkeiten hinaus und waren somit gesetzlich unfallversichert (Bayerisches LSG, Urteil vom 29. 3. 2011, Az. L 3 U 255/10).

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