Mietvertrag: Besitzer von besonders großen Autos müssen Stellplatz selbst prüfen

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Wer ein überdurchschnittlich großes Auto fährt (z. B. einen Geländewagen), muss sich selbst davon überzeugen, ob er dieses auf einem gemieteten Stellplatz überhaupt abstellen kann.

Der Besitzer eines Porsche Cayenne mietete einen Tiefgaragenstellplatz zu einem monatlichen Mietpreis von 115 Euro. Fünf Tage später kündigte er den Stellplatz fristlos und zahlte keine Miete mehr. Darauf hin klagte der Vermieter den ausstehenden Mietzins in Höhe von 460 Euro ein. Der Mieter gab an, sein Fahrzeug sei 193 cm breit und passe nicht auf den Stellplatz, obwohl der Vermieter ihm vor Vertragsschluss gesagt habe, der Stellplatz sei groß genug. Deshalb dürfe er den Vertrag kündigen. Der Vermieter erwiderte, der Mann könne zumindest rückwärts einparken und dann auch über die Fahrertür ein- und aussteigen. Im Übrigen habe er nicht zugesichert, dass der Wagen auf den Parkplatz passe.

Das Amtsgericht München entschied, die Kündigung ist unwirksam. Die gemietete Sache ist nicht mangelhaft. Darauf, ob der Vermieter zugesichert hat, der Wagen passe auf den Parkplatz, kommt es nicht an. Es ist vielmehr grob fahrlässig vom Mieter, sich nicht selbst davon überzeugt zu haben. Bei einem derart großen Wagen hätte er persönlich den Stellplatz anschauen müssen (AG München, Urteil vom 19. 7. 2007, Az. 423 C 11099/07).

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