Grundstück: Anwohner müssen Glascontainer vor dem Haus dulden

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Anwohner müssen den Lärm von Altglas-Sammelcontainern grundsätzlich als "sozialadäquat" hinnehmen. Ein Sammelbehälter darf deshalb auch in einem Wohngebiet platziert werden.

Ein Grundstückseigentümer setze sich gegen die Gemeinde zur Wehr. Diese hatte Altglas-Sammelcontainer im ca. 18 Meter Entfernung von seinem Wohnhaus aufgestellt. Der Mann war der Auffassung, in einem Wohngebiet müsse eine solche Sammelstelle aus Lärmschutzgründen nicht geduldet werden.

Die Stadt argumentierte dagegen, zur Lärmreduzierung verfügen die Behälter über eine Isolierung und Fallbremsen. Außerdem weisen Schilder auf die begrenzten Einwurfzeiten und auf ein mögliches Bußgeld hin, wenn dagegen verstoßen wird.

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz billigte der Gemeinde zu, einen weiten Spielraum bei der Standortwahl zu haben. Da Sammelsysteme für Wertstoffe bei den Bürgern eine große Akzeptanz haben, ist es naheliegend, derartige Container auch in der Nähe der Haushalte aufzustellen.

Zudem gehen von den Glascontainern gehen keine unzumutbaren und gesundheitsschädlichen Belastungen aus. Die Gemeinde hat die notwendigen Maßnahmen ergriffen, um die mit dem Glaseinwurf verbundenen Lärmbelästigungen zu reduzieren (z. B. Ausstattung der Container, Hinweise auf Benutzungszeiten). Daran ändert auch der Umstand nichts, dass die vorgeschriebenen Zeiten nicht immer eingehalten werden (OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 23. 6. 2010, 8 A 10357/10).

 

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