eBay: Auch nicht registrierter "Powerseller" kann Unternehmer sein

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Wer sich freiwillig als "Powerseller" bei eBay registriert, handelt in der Regel gewerblich. Die Umkehrung dieses Grundsatzes ist jedoch nicht zwingend: Auch nicht registrierte Verkäufer können Unternehmer sein. Diese Einstufung kann sich auch aus anderen Umständen ergeben.

Der Betreiber eines eigenen eBay-Shops warb auf der Auktionsplattform mit dem Slogan: "Wir bieten alles an, was Käufer vielleicht interessiert. Der Verkauf erfolgt mit größter Sorgfalt zur Zufriedenheit unserer Kunden". Über diesen Shop verkaufte der Mann sehr erfolgreich und über einen längeren Zeitraum seine Waren. Gestritten wurde darum, ob er gewerblich handelte oder nicht.

Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main entschied, für die Antwort auf diese Frage kommt es nicht darauf an, ob der Anbieter sich als "Powerseller" registriert hat. Diese Angabe ist freiwillig und keine notwendige Voraussetzung für die Bewertung der Verkaufstätigkeit.

Entscheidend
sind aber Dauer und Umfang der Verkaufstätigkeit. In diesem Fall wurde die Tätigkeit als gewerblich eingestuft. In Abgrenzung zu einer gelegentlichen Verkaufstätigkeit etwa auf Flohmärkten war der Verkäufer hier mit einer Vielzahl von Angeboten für eine Vielzahl potenzieller Interessenten ständig auf eBay präsent. Weiter hatte er seine Geschäftstätigkeit professionell ausgestaltet (z. B. Vertrieb, Werbung).

Nicht erforderlich ist hingegen, dass der Verkäufer die angebotenen Waren vorher eingekauft oder selbst hergestellt hat. Er kann sie beispielsweise auch aus seinem Privatvermögen entnehmen (OLG Frankfurt/Main, Beschluss vom 4. 7. 2007, Az. 6 W 66/07).

Wenn Sie sich für Internetauktionen interessieren, lesen Sie den Beitrag in Gruppe 3 der "Rechtstipps": Dort beantworten wir Ihnen die wichtigsten Rechtsfragen rund um die Teilnahme an einer Internetauktion - sei es als Verkäufer, sei es als Käufer.

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