Abfall: Schrottlaube darf nicht auf Grundstück gelagert werden

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Wenn ein abgemeldetes Fahrzeug jahrelang unbenutzt auf einem Grundstück unter freiem Himmel steht und vor sich hinrostet, gilt es als Abfall. Der Grundstückseigentümer muss die Rostlaube entsprechend entsorgen.

Ein Autofreak hatte auf seinem Grundstück jahrelang insgesamt zwei Fahrzeuge und einen Wohnwagen abgestellt. Ein Kfz - ein abgemeldeter Audi 80 - steht mindestens seit Sommer 2001 ungeschützt unter freiem Himmel und ist bereits bis zu den Felgen in den Boden eingesunken. Für das zweite Fahrzeug - einen Audi 100 CC - sind keine günstigen Ersatzteile mehr erhältlich, sodass der Wagen bei seinem Besitzer "in Vergessenheit geraten" ist. Der Wohnwagen schließlich ist völlig bemoost und somit kaum noch bewohnbar.

Die zuständige Behörde forderte den Grundstückseigentümer deshalb auf, die Fahrzeuge ordnungsgemäß zu entsorgen. Es handle sich dabei um Abfall. Dem widersprach der Mann. Er wolle die Fahrzeuge so lange auf seinem Grundstück stehen lassen, bis sie als steuerbegünstigte Oldtimer gelten.

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz räumte mit den Rostlauben jedoch auf. Es verwies auf den Abfallbegriff des Gesetzes, wonach jede bewegliche Sache zwingend zum Abfall wird, wenn ihre ursprüngliche Zweckbestimmung entfällt oder aufgegeben wird, ohne dass ein neuer Verwendungszweck unmittelbar an deren Stelle tritt.

Diese Voraussetzung sahen die Richter bei den Schrottfahrzeugen als gegeben an. Das Abstellen eines Fahrzeugs im Freien führt zwangsläufig zu erheblichen Substanzschäden. Die spätere Nutzung als Oldtimer ist daher unwahrscheinlich, weil die Wiederinbetriebnahme sich nicht rechnet.

Folge: Ein jahrelang unter freiem Himmel vor sich hinrostendes, nicht mehr fahrtüchtiges Auto ist somit nach den Abfallregelungen zu entsorgen. Das gilt für einen nicht mehr benutzbaren Wohnwagen entsprechend (OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 24. 8. 2009, Az. 8 A 10623/09.OVG).

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