Nachbarschaftshilfe: Weisungsfreie Tätigkeit nicht unfallversichert

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Wer unter Verwandten unentgeltlich hilft, ist regelmäßig nicht gesetzlich unfallversichert, sofern er weisungsfrei arbeitet. Der Versicherungsschutz greift nur, wenn zumindest eine arbeitnehmerähnliche Tätigkeit vorliegt.

Ein 38-jähriger Mann war seit 1995 als Gebäudereiniger tätig. Er half seiner Schwester bei der Fassadenreinigung ihres Hauses. Dabei stürzte er aus drei Metern Höhe von der Leiter und ist seitdem querschnittsgelähmt.

Die Unfallkasse lehnte die beantragte Entschädigungsleistung ab. Beim Fassadenputz handle es sich um eine unentgeltliche Gefälligkeitsleistung unter Verwandten, die nicht gesetzlich unfallversichert sei.

Der Geschädigte hielt dagegen, aufgrund der eingebrachten Berufserfahrung als Gebäudereiniger und des hohen Aufwandes der Fassadenreinigung könne nicht von einer bloßen Gefälligkeit ausgegangen werden, die unter Geschwistern selbstverständlich sei.

Das Hessische Landessozialgericht gab der Unfallkasse Recht. Ob es sich in diesem Fall um eine Gefälligkeit unter Geschwistern handelt, kann dahinstehen. Denn gesetzlich unfallversichert ist nur, wer zumindest wie ein versicherter Beschäftigter tätig wird.

Hier hat der Bruder jedoch eine unternehmerähnliche Tätigkeit ausgeübt, die nicht gesetzlich unfallversichert ist. Denn er war gegenüber seiner Schwester nicht weisungsgebunden. So hatte er die unentgeltlich durchgeführte Reinigung der Hausfassade von sich aus angeboten, selbstständig und mit eigenem Werkzeug ausgeführt (Hessisches LSG, Urteil vom 18.6.2013, L 3 U 26/11 ).

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