Elektrosmog von Mobilfunkanlagen ist hinzunehmen

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Die von einer Mobilfunkanlage in der Nachbarschaft ausgehenden elektro-magnetischen Felder müssen Sie hinnehmen, wenn die Grenzwerte der sogenannten Elektrosmog-Verordnung eingehalten werden. Insofern besteht eine Indizwirkung, dass die Beeinträchtigungen zumutbar sind.

Eine Anwohnerin klagte gegen einen Mobilfunkmast in der Nachbarschaft. Die Frau vertrat die Ansicht, ihre Wohnung sei aufgrund der elektromagnetischen Strahlung nicht mehr benutzbar. Zudem sei sie aufgrund des Elektrosmogs arbeitsunfähig erkrankt. Sie verlangte Schadensersatz und Schmerzensgeld vom Betreiber der Mobilfunkanlage. Zudem begehrte sie die Feststellung, der Betreiber müsse die elektromagnetische Strahlung unterlassen und ihr alle entsprechenden zukünftigen Schäden ersetzen.

Das Oberlandesgericht Dresden bestätigte jedoch das Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs: Die Anwohnerin muss den Betrieb der Mobilfunkanlage hinnehmen. Ihr stehen weder Schadensersatz noch Schmerzensgeld zu. Denn die vorgeschriebenen Elektrosmog-Grenzwerte werden nicht überschritten. Die Anwohnerin wird durch die Strahlung nur unwesentlich beeinträchtigt. Insofern besteht eine Indizwirkung dahingehend, dass die Beeinträchtigung zumutbar ist (OLG Dresden, Urteil vom 19.3.2013, 9 U 1265/12 ).

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