Blinkende LED-Leuchtreklame an Wohnhaus unzumutbar

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Eine ständig blinkende LED-Leuchtreklame zwischen zwei Wohnhäusern muss von den Anwohnern nicht geduldet werden. Eine solche Reklametafel, die bewegliche und ständig wechselnde Schriften aufzeigt, gilt in Wohngebieten als Fremdkörper und ist den Bewohnern nicht zumutbar.

Eine Werbefirma stritt mit der Stadt Stuttgart über die Anbringung einer 10 m2 großen beleuchteten Werbetafel. Diese sollte mit beweglichen LED-Lichtern versehen und zwischen zwei Wohnhäusern angebracht werden. Eine bestehende Plakatwand sollte damit ersetzt bzw. aufgerüstet werden. Die Tafel sollte täglich und rund um die Uhr in Betrieb sein, also auch sonn- und feiertags ganztägig leuchten.

Die Stadt lehnte den Antrag ab. Das zu erwartende ständige Blinken sei den Anwohnern nicht zumutbar. Ein entsprechendes Ansinnen widerspreche dem Gebot der Rücksichtnahme des Nachbarrechts.

Das Verwaltungsgericht Stuttgart folgte der rechtlichen Einschätzung der Stadt. Die blinkende Werbetafel darf nicht montiert werden. Die von ihr ausgehenden Belästigungen beeinträchtigen die Anwohner mehr als nur erheblich.

Zusätzlich monierten die Richter des VG einen Verstoß gegen das Verunstaltungsverbot der Landesbauordnung. Danach müssen bauliche Anlagen mit der Umgebung in Einklang stehen. Dem widerspreche es, wenn eine bestehende Werbetafel vergrößert und technisch aufgerüstet werden soll und somit wie ein Fremdkörper in der Wohnumgebung wirkt (VG Stuttgart, Urteil vom 5.9.2014, 13 K 308/14 ).

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