Ablehnung eines Richters wegen Befangenheit braucht triftige Gründe

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Um die richterliche Unparteilichkeit erfolgreich anzuzweifeln, muss ein besonderes Näheverhältnis zwischen dem Richter und einer Partei nachgewiesen werden. Allein der Umstand, dass Richter und Beklagter im selben Schützenverein sind und sich duzen, reicht dazu nicht aus.

In einem Gerichtsverfahren beantragte der Kläger, den zuständigen Richter wegen Befangenheit abzulehnen. Er begründete seinen Antrag damit, der Richter und der Beklagte seien im selben Heimatschutz- und Schützenverein Mitglied und duzen sich im Alltag. In der Verhandlung im Gerichtssaal hätten sich die Parteien jedoch mit Sie angeredet. Das lasse den Schluss zu, die Bekanntschaft zwischen den beiden solle absichtlich verschwiegen werden.

Das Oberlandesgericht Hamm wies das Ablehnungsgesuch jedoch zurück. Voraussetzung für die Ablehnung eines Richters ist die Befürchtung, der Richter könne nicht unparteilich entscheiden. Für diese Befürchtung muss es aber auch einen handfesten Grund geben, bloße Zweifel der ablehnenden Partei sind nicht ausreichend.

Der Richter war im vorliegenden Fall nur passives Mitglied im Schützenverein und hatte kaum mit dem Beklagten zu tun. Auch der Umstand, dass sich der Richter und der Beklagte im Alltag duzen, lässt nicht auf das Bestehen eines besonderen Näheverhältnisses schließen. Sie wohnen zudem beide in einer 800-Seelen-Gemeinde. Dort ist üblich, sich auf der Straße zu duzen (OLG Hamm, Beschluss vom 15.5.2012, I-1 W 20/12 ).

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