Wer Jugendliche zu einer Sportveranstaltung fährt, handelt aus Gefälligkeit

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Fahren Eltern, Großeltern oder andere Familienangehörige minderjährige Familienmitglieder zu einer Sportveranstaltung, an der die Kinder teilnehmen, handelt es sich bei dem Bringdienst regelmäßig um eine Gefälligkeit. Kommt es auf der Fahrt dorthin zu einem Unfall, scheiden Ersatzansprüche aus.

Eine Großmutter hatte sich angeboten, den Fahrdienst für die Enkelin zu übernehmen. Das Mädchen spielte in einer Mädchen-Mannschaft Fußball. Das Team nahm an den Kreismeisterschaften teil. Die Oma wollte die Enkeltochter zu dieser Veranstaltung bringen und verunfallte auf dem Weg dorthin mit ihrem Pkw. Dabei verletzte sie sich schwer.

Vom Fußballverein verlangte sie Schadensersatz und Schmerzensgeld. Die Sportversicherung des Vereins lehnte die Ansprüche jedoch ab. Nur offiziell eingesetzte Helfer genießen Versicherungsschutz. Wer aus Gefälligkeit den Fahrtdienst übernimmt, ist nicht versichert, wenn er Kinder zur Sportveranstaltung bringt.

Der Bundesgerichtshof bestätigte diese Rechtsauffassung. Der Fahrerin stehen keine Ersatzansprüche zu. Sie hat den Bringdienst aus Gefälligkeit erbracht, ein Auftragsverhältnis lag der Fahrt nicht zugrunde.

Der Unterschied, ob jemand für einen Dritten ein Geschäft besorgt oder eine reine (außerrechtliche) Gefälligkeit erledigt, liegt im sogenannten Rechtsbindungswillen .

Dieser wird objektiv ermittelt, auf die subjektive Einstellung des Fahrers kommt es nicht an. Maßgeblich sind dabei die Umstände des Einzelfalls, die Grundsätze von Treu und Glauben sowie die Verkehrssitte – also das, was allgemein üblich ist. Dazu werden insbesondere Kriterien wie die Art der Tätigkeit, ihr Grund und Zweck sowie ihre wirtschaftliche und rechtliche Bedeutung für den Geschäftsherrn zugrunde gelegt.

Gefälligkeiten des täglichen Lebens bleiben regelmäßig im außerrechtlichen Bereich. Auch bei der Fahrt von Kindern zu einer Sportveranstaltung handelt es sich um eine Gefälligkeit gegenüber der Enkelin bzw. deren Eltern. Der Bringdienst minderjähriger Spielerinnen zu Auswärtsspielen gilt allgemein als Sache der Eltern bzw. anderer Angehöriger. Eine vertragliche Bindung der Großmutter ist somit nicht anzunehmen.

Gleiches gilt gegenüber dem Verein. Es steht dem Gefälligkeitsgedanken nicht entgegen, dass der Fahrtdienst für die Enkelin als Teammitglied auch im Interesse der Mannschaft und des Vereins liegt.

Folge: Im Gefälligkeitsbereich scheiden Ersatzansprüche aus, soweit keine anderweitigen Absprachen getroffen wurden (BGH, Urteil vom 23.7.2015, III ZR 346/14 ).

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