Sofa und Laufband haben im Dienstzimmer einer Beamtin nichts zu suchen

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Das Dienstzimmer eines Beamten darf nicht in eine persönliche Wellness-Oase umgestaltet werden. Das schadet den dienstlichen Belangen, wie das Verwaltungsgericht Trier entschieden hat.

Eine leitende Beamtin im Universitätsdienst hatte in ihrem Dienstzimmer ein privates Laufband aufstellen lassen. Der Präsident der Universität teilte der Beamtin mit, dass dies unzulässig sei. Die Frau gab sich uneinsichtig, sie erklärte das Laufband zur Teilkomponente eines dynamischen Arbeitsplatzes . Der Präsident forderte sie vergeblich zur Entfernung des Laufbandes und eines ebenfalls im Dienstzimmer befindlichen Sofas auf. Es kam zur zwangsweisen Entfernung beider Gegenstände.

Die Beamtin klagte, das Verwaltungsgericht Trier wies die Klage ab. Sportgeräte und Ruhemöbel in einem Dienstzimmer könnten der effektiven Wahrnehmung der Dienstleistungspflicht der Beamtin und ihrer Pflicht zum vollen persönlichen Einsatz für den Beruf entgegenstehen. Daran ändere sich nichts, wenn die Frau beide Gegenstände für die Erhaltung ihrer Gesundheit und ihrer Dienstfähigkeit brauche, zumal das Gericht erhebliche Zweifel an der medizinischen Notwendigkeit und therapeutischen Eignung der Gegenstände zur Erhaltung der Dienstfähigkeit hatte. Die Beamtin habe schließlich erst während Klageverfahrens entsprechende Atteste vorgelegt.

Selbst wenn man von der medizinischen Notwendigkeit und therapeutischen Eignung der entfernten Gegenstände ausginge, hätte die Beamtin ihren Dienstherrn zuvor informieren müssen, statt eigenmächtige Maßnahmen zu ergreifen. Dies gelte insbesondere vor dem Hintergrund, dass der Dienstherr wie hier einen eigenen Maßnahmenkatalog für körperlich beeinträchtigte Bedienstete vorhalte. Das Gericht schloss sich zudem der Ansicht des Dienstherrn an, durch die zusätzlichen Gegenstände werde die Brandsicherheit beeinträchtigt, könne es zu Einschränkungen bei der Reinigung des Dienstzimmers kommen und es bestehe eine erhöhte Unfallgefahr wegen fehlender Abstandsflächen neben und hinter dem Gerät (VG Trier, Urteil vom 12.1.2016, 1 K 3238/15.TR ).

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