Berufsausbildung: Anerkannter Ausbildungsberuf nur mit Ausbildungsvertrag erlernbar

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Die Ausbildung für einen anerkannten Ausbildungsberuf muss in einem Berufsausbildungsverhältnis stattfinden. Andere Vertragsformen (z. B. ein "Anlernverhältnis") sind unzulässig. Folge: Sie werden faktisch als Arbeitsverhältnis behandelt und der Arbeitgeber schuldet die übliche Vergütung.

Der Abschluss eines Berufsausbildungsvertrages war daran gescheitert, dass die junge Frau nicht auf die Berufsschule gehen wollte. Ein Malermeister hatte deshalb mit ihr anstelle eines Berufsausbildungsvertrages einen "Anlernvertrag" im Beruf "Maler- und Lackierer" geschlossen.

Darin war eine deutlich niedriger Vergütung als die für einen Arbeitnehmer übliche Mindestvergütung vereinbart. Die Frau erhielt lediglich 500 Euro brutto pro Monat. Nach der Kündigung verlangte sie vom Malermeister die Differenz zum Mindestlohn für ungelernte Arbeitnehmer.

Das Bundesarbeitsgericht gab der Klage einer jungen Frau statt. Sie kann eine für das Arbeitsverhältnis angemessene Entlohnung verlangen. Es ist zwar generell unzulässig, die Ausbildung in einem "Anlernvertrag" zu regeln. Denn die Ausbildung für einen anerkannten Ausbildungsberuf darf nur nach den Vorschriften des Berufsbildungsgesetz erfolgen. Dieses sieht den Abschluss eines Berufsausbildungsvertrag zwingend vor. Andere Vertragsformen sind somit unzulässig und nichtig.

Aber trotz der fehlerhaften Vertragsgrundlage ist die Beschäftigung der Frau faktisch wie ein Arbeitsverhältnis zu behandeln. Der Arbeitgeber schuldet deshalb die nach § 612 Abs. 2 BGB übliche Vergütung (BAG, Urteil vom 27. 7. 2010, Az. 3 AZR 317/08).

 

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