Schulpflicht umfasst Anmeldung und Schulbesuch

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Eltern müssen ihre Kinder an einer staatlichen Grundschule oder einer anerkannten Ersatzschule anmelden. Außerdem kann gegen sie ein Zwangsgeld in Höhe von 1.000,00 € pro Kind verhängt werden, wenn die Kinder vom Unterricht fernbleiben.

Ein Elternpaar weigerte sich, seine beiden Kinder im schulfähigen Alter einzuschulen. Es vertrat die Ansicht, dass das Lernen im ganz normalen Leben stattfinde – am besten in familiärer Umgebung, sodass jedes Kind in seinem Tempo lernen könne. Ihre lebens- und weltanschaulichen Überzeugungen sowie ihre pädagogischen Grundsätze erlaubten es nicht, die Kinder dem Lernstoff an einer Schule auszusetzen. Das gelte sowohl für staatliche als auch für Privatschulen. Deshalb wollten die Eltern ihre Kinder selbst unterrichten.

Doch für diesen Weg fanden sie bei den Schulbehörden kein Gehör. Das Regierungspräsidium Tübingen verpflichtete die Eltern, die schulpflichtigen Kinder zum Schulbesuch anzumelden und dafür zu sorgen, die Schule regelmäßig zu besuchen. Für den Fall der Nichtbeachtung der Verfügung wurde ein Zwangsgeld angedroht und die sofortige Vollziehung der Verfügung angeordnet. Dagegen setzten sich die Eltern zur Wehr.

Doch das Verwaltungsgericht Sigmaringen bestätigte den Sofortvollzug und das Zwangsgeld in Höhe von 2.000,00 €. Die Eltern sind verpflichtet, ihre Kinder an einer staatlichen Grundschule oder einer anerkannten Ersatzschule anzumelden. Außerdem müssen sie dafür sorgen, dass die Kinder am Unterricht und den übrigen verbindlichen Veranstaltungen der Schule regelmäßig teilnehmen. Kommen sie dem nicht nach, ist die Festsetzung eines Zwangsgeldes von 1.000,00 € je Kind angemessen (VG Sigmaringen, Urteil vom 24.1.2012, 4 K 3901/09 und 4 K 33/12 ).

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