Nachtdienstuntauglichkeit führt nicht zu Arbeitsunfähigkeit

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Wer als Schichtarbeiter aus gesundheitlichen Gründen keine Nachtdienste mehr leisten kann, ist deswegen nicht arbeitsunfähig. Der Arbeitnehmer hat Anspruch auf Beschäftigung, ohne für Nachtschichten eingeteilt zu werden.

Eine Krankenschwester war mehr als 30 Jahre in einem Krankenhaus im Schichtdienst tätig. Die Klinik beschäftigt rund 2000 Mitarbeiter. Die Frau war arbeitsvertraglich dazu verpflichtet, Sonntags-, Feiertags-, Nacht-, Wechselschicht- und Schichtarbeit zu leisten. Nach einer Betriebsvereinbarung besteht für den Arbeitgeber die Pflicht, die Schichtfolgen der Beschäftigen gleichmäßig zu planen.

Die Krankenschwester war aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in der Lage, im Nachtdienst zu arbeiten. Sie muss Medikamente einnehmen, die sie schläfrig machen. Die Klinik stufte die Mitarbeiterin 2012 deshalb als arbeitsunfähig ein und berief sich auf eine Regelung im Haustarifvertrag wonach Beschäftigten auch nachts Schichtdienste leisten müssen. Die Mitarbeiterin verlangte stattdessen, regulär weiterarbeiten zu können, ohne Nachtschichten zu machen. Sie bot ihre Arbeitsleistung in diesem Sinne ausdrücklich an, wurde aber nicht weiterbeschäftigt. Zunächst erhielt sie Entgeltfortzahlung, dann bezog sie Arbeitslosengeld.

Das Bundesarbeitsgericht entschied in letzter Instanz, die Frau ist nicht arbeitsunfähig krank, sondern kann alle vertraglich geschuldeten Tätigkeiten einer Krankenschwester ausüben. Sie hat deshalb trotz Nachtdienstunfähigkeit einen Anspruch auf Weiterbeschäftigung.

Die Klinik muss beim Schichtplan Rücksicht auf die gesundheitlichen Einschränkungen ihrer Mitarbeiter nehmen. Dies ist angesichts der Größe des Betriebs mit etwa 2000 Beschäftigten zumutbar.

Die Krankenschwester hat zudem Anspruch auf eine rückwirkende Vergütung. Ein Annahmeverzug liegt nicht vor: Die Frau hat ihre Arbeitsleistung ordnungsgemäß angeboten, die Klinik die Leistung nicht angenommen. Deshalb muss der Arbeitgeber ihr rund 6.100,00 € nachzahlen (BGH, Urteil vom 9.4.2014, 10 AZR 637/13 ).

Anmerkung der Redaktion:

Arbeitgeber sind aufgrund ihrer Fürsorgepflicht verpflichtet, die Tätigkeit ihrer Beschäftigten unter Berücksichtigung etwaiger gesundheitlicher Einschränkungen auszugestalten. Das gilt für alle Schichtarbeiter und ist nicht allein auf die Krankenpflege beschränkt.

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