Alkoholunfall: Entfällt der Unfallversicherungsschutz immer?

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Eine relative alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit allein schließt den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung nicht aus, sondern nur dann, wenn sie andere Umstände in den Hintergrund drängt und allein wesentliche Ursache des Unfalls ist.

Ist alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit wesentliche Unfallursache, darf die Berufsgenossenschaft ihre Leistung verweigern. Der Versicherte war im entschiedenen Fall auf dem Nachhauseweg von seiner Arbeitsstätte von der Bundesstraße abgekommen und mit seinem Wagen gegen einen Baum geprallt. Festgestellt wurde eine Blut-Alkohol-Konzentration von 0,93 Promille.

Die Berufsgenossenschaft verweigerte deshalb ihre Leistung, denn der Alkohol sei die wesentliche Unfallursache. Das Sozialgericht hatte anders entschieden, denn die alkoholbedingte Verkehrsuntüchtigkeit sei nicht hinreichend nachgewiesen worden. Auch das Berufungsgericht entschied gegen den Unfallversicherungsträger.

Der Anscheinsbeweis, dass bei relativer Fahruntüchtigkeit der Alkoholeinfluss die wesentliche Unfallursache war, sei durch die ernsthafte Möglichkeit einer betriebsbedingten Übermüdung nach einem Arbeitstag von 13,5 Stunden entkräftet (Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 14.12.2011, Az. : L 2 U 566/10).

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