80-Jähriger auf E-Bike verursacht Unfall

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Ein Pedelec-Fahrer, der ohne sich umzuschauen vom Radweg auf die Fahrbahn fährt, um links abzubiegen, haftet unter Umständen allein.

Ein 80-jähriger Mann fuhr auf seinem Pedelec einen Radweg entlang. Eine durchgezogene Linie trennt die Fahrbahn vom Radweg. Als er an einer Kreuzung nach links abbiegen wollte, fuhr er - ohne nach hinten zu schauen - schräg auf die Fahrbahn. Die Fahrerin eines Pkw konnte nicht mehr ausweichen und touchierte sein Hinterrad. Dadurch kam er zu Fall und verletzte sich schwer. Er verlangt von der Fahrerin des Wagens 20.000 € Schmerzensgeld und 500 € Schadensersatz für das beschädigte E-Bike.

Das Oberlandesgericht Hamm lehnte eine Mitschuld der Pkw-Fahrerin ab. Sie muss weder Schmerzensgeld an ihn zahlen noch für den Schaden aufkommen.

Nach Meinung des Gerichts trägt der Mann die hauptsächliche Schuld an dem Unfall. Blindlings die gesamte Straße queren zu wollen, stellt einen so groben Fahrfehler des Radlers dar, dass die von dem Pkw grundsätzlich ausgehende Betriebsgefahr für die Haftungsfrage keine Rolle mehr spielt.

Auch das schon recht fortgeschrittene Alter des Mannes lässt keinen anderen Schluss zu. Zwar muss ein Autofahrer sein Fahrverhalten gegenüber schwächeren Verkehrsteilnehmer - insbesondere älteren Menschen, Hilfebedürftigen und Kindern - grundsätzlich anpassen. Er muss aber nicht per se abbremsen, wenn beispielsweise ein älterer Mensch in sein Blickfeld gerät. Vor allem wenn dieser wie hier auf einem breiten, deutlich von der Straße abgetrennten Radweg unterwegs ist. Denn außer seinem Alter gab es keine Hinweise, dass er der konkreten Verkehrssituation möglicherweise nicht gewachsen sein könnte (OLG Hamm, Urteil vom 9.2.2016, 9 U 125/15 ).

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