Wie wird der Zugang einer E-Mail nachgewiesen?

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Eine E-Mail geht einem Empfänger zu, wenn sie in dessen Mailbox oder der seines Providers abrufbar gespeichert wird. Der Zugang einer E-Mail kann durch eine Eingangs- oder Lesebestätigung nachgewiesen werden. Für den Beweis des Zugangs genügt es nicht, dass der Versand der E-Mail belegt werden kann (z.B. durch deren Ausdruck).

Ein Jobsuchender hatte sich mit zwei E-Mails auf eine Stellenausschreibung in einem Internetstellenportal beworben. Das Unternehmen, an das die Bewerbung gerichtet war, behauptet, keine E-Mails des Absenders erhalten zu haben. Der Absender behauptet seinerseits, keine Fehlermeldung erhalten zu haben.

Der Mann verlangte von dem potenziellen Arbeitgeber Entschädigung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz. Er sei aufgrund seines Alters und seiner Herkunft diskriminiert worden. Die Stellenanzeige habe unter anderem den Hinweis auf ein junges Team und deutsch - Muttersprache enthalten. Das Unternehmen hielt dagegen, der Mann zähle überhaupt nicht zum Kreis der Bewerber, da nie ein Bewerbungsschreiben von ihm eingegangen sei.

Gestritten wurde im Rahmen eines Prozesskostenhilfeantrags darüber, wer beweisen muss, dass die E-Mail den Absender erreichte.

Nach Auffassung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg scheiterte die Entschädigungsforderung des abgelehnten Jobsuchers bereits daran, dass er nicht nachweisen konnte, zum Kreis der Bewerber zu gehören. Er konnte nicht belegen, dass seine als E-Mail abgeschickte Bewerbung beim Unternehmer zugegangen ist.

Hier gilt folgender Grundsatz: Eine E-Mail geht zu, wenn sie in der Mailbox des Empfängers oder dessen Providers abrufbar gespeichert wird. Diesen Umstand muss derjenige beweisen, der sich auf den Zugang beruft (hier: der Bewerber).

Ein sogenannter Beweis des ersten Anscheins für den Eingang in die Mailbox des Empfängers ergibt sich nicht bereits daraus, dass der Absender das Verschicken der E-Mail beweisen kann (z.B. durch Ausdrucken der versandten Nachricht). Erforderlich ist vielmehr eine Eingangs- oder Lesebestätigung, die den Zugang belegt (LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 27.11.2012, 15 Ta 2066/12 ).

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