Entschädigung wegen Zutrittsverweigerung zur Diskothek

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Wird einer Person der Zutritt zu einer Diskothek aufgrund ihrer Hautfarbe und ihres Geschlechts verweigert, kann dies einen Anspruch auf die Zahlung eines angemessenen Schmerzensgelds zur Folge haben. Das Schmerzensgeld soll die Missachtung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts wiedergutmachen.

Ein Deutsch-Togolese war aufgrund seiner Hautfarbe und seines Geschlechts vom Türsteher einer Diskothek abgewiesen worden. Der Türsteher hatte ihm mit den Worten es seien schon genug Schwarze drin den Zutritt verweigert. Der abgewiesene Mann verlangte hierfür mindestens 5.000 € Schmerzensgeld.

Das Oberlandesgericht sprach dem Mann eine Entschädigung zu, allerdings nicht in der gewünschten Höhe. Ihm wurde aufgrund der unzulässigen Diskriminierung eine Zahlung von 900 € zugesprochen. Das Schmerzensgeld ist so bemessen, dass es neben der Wiedergutmachung auch dazu geeignet ist, Diskothekenbesitzer davon abzuschrecken, beim Einlass nach Hautfarbe und Geschlecht zu diskriminieren. Dabei darf es aber nicht außer Verhältnis zu in anderen Fällen zugesprochenen Schmerzensgeldzahlungen geraten. Hier wurde bei der Berechnung der Eintrittspreis von 150 zahlenden Gästen herangezogen (OLG Stuttgart, Urteil vom 12.12.2011, 10 U 106/11, MDR 2012 S. 152).

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