Augen auf im Straßenverkehr: Fußgänger müssen mit kleineren Unebenheiten rechnen

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Die Stadt haftet nicht für Unfälle, die Sie als "sorgfältiger Straßenbenutzer" vermeiden können. Gewarnt werden muss nur vor Gefahren, die Sie nicht ohne weiteres erkennen können.

Ein Fußgänger stolperte, da die auf dem Gehweg verlegten Waschbetonplatten nicht ganz eben waren. Beim Sturz schürfte er sich Knie und Ellenbogen auf und bekam einen Bluterguss am Knie. Er verlangte 1.500,00 € Schmerzensgeld und 150,00 € Schadensersatz von der Stadt. Seiner Meinung nach wiesen die Waschbetonplatten zu große Niveauunterschiede auf (bis zu 5 cm). Dafür müsse die Stadt haften.

Das Landgericht Coburg sah dies anders. Grundsätzlich muss ein Fußgänger die Straße so hinnehmen, wie sie ist. Mit kleineren Unebenheiten bis zu 2,5 cm müssen Sie stets rechnen. Nur Gefahren, die die Sie als sorgfältiger Fußgänger nicht rechtzeitig sehen können, müssen kenntlich gemacht werden.

Da die Niveauunterschiede zwischen den Waschbetonplatten hier tatsächlich höchstens 1,5 cm betrugen, die Unfallstelle übersichtlich und ausreichend beleuchtet ist, hätte der Fußgänger die Gefahrenstelle erkennen können und müssen. Deshalb gibt es weder Schmerzensgeld noch Schadensersatz (LG Coburg, Urteil vom 23.8.2013, 41 O 271/13 ).

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