Spezielle Krebsdiagnostik im Ausland muss nicht von dem gesetzlichen Krankenversicherer übernommen werden

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Die Gesetzliche Krankenkasse muss nicht für eine Krebsbehandlung im Ausland zahlen, wenn zumutbare Alternativen im Inland zur Verfügung stehen.

Ein 1937 geborener Mann war an einem Prostatakarzinom erkrankt. Er ließ eine spezielle MRT-Diagnostik durchführen, die nur von einem Arzt in den Niederlanden angeboten wurde. Mit der so genannten USPIO-MRT können mittels winziger Eisenpartikel selbst kleine Lymphknoten-Metastasen identifiziert werden, die anderen diagnostischen Verfahren entgehen. Die Behandlungsmethode war erfolgreich. Der Antrag auf Kostenerstattung in Höhe von 1.500 € wurde von der Krankenkasse abgelehnt, weil diese spezielle Diagnostik keine Vertragsleistung darstelle. Dagegen wandte sich der Mann gerichtlich.

Das Landessozialgericht Hessen hat die Klage als unbegründet zurückgewiesen.

Gesetzlichen Krankenkassen müssen auch bei lebensbedrohlichen Situationen nur die vom gesetzlichen Leistungskatalog erfassten Behandlungen übernehmen, wenn zumutbare Alternativen zur Verfügung stehen, die allgemein anerkannten medizinischen Standards entsprechen. Ein Anspruch auf Spitzenmedizin um jeden Preis besteht nicht, denn die gesetzlichen Krankenkassen müssen nicht alles leisten, was als Mittel zur Erhaltung oder Wiederherstellung der Gesundheit verfügbar ist.

Der Maßstab für die Leistungspflicht der Krankenkassen besteht nicht in der Gewährung von Spitzenmedizin um jeden Preis bis an ihre medizinisch-technischen Grenzen. Wenn zur Behandlung und Diagnostik eines Prostatakarzinoms zumutbare Alternativen zur Verfügung stehen, die den allgemein anerkannten medizinischen Standards entsprechen, kann sich der Erkrankte auch nicht erfolgreich auf eine Verletzung seiner Grundrechte berufen (LSG Hessen, Urteil vom 17.4.2012, Az. : L 1 KR 298/10).

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