Urheberrecht: Fremde Stadtpläne nicht ungefragt für eigene Homepage nutzen

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Das Herunterladen fremder Land- und Straßenkarten auf die eigene Homepage kann teuer werden. Die dafür fällig werdende Lizenzgebühr orientiert sich nicht am preiswertesten Angebot am Markt, sondern folgt objektiven Kriterien.

Eine Gastwirtin hatte auf ihrer Homepage einen Kartenausschnitt als Anfahrtsskizze platziert. Die Karte hatte ein kartografischer Verlag auf seiner Internetseite bereitgestellt. Die Seite enthielt jedoch einen Urheberrechtshinweis und das Firmenlogo des Verlages. Die Wirtin hatte die Karte ohne vorherige Erlaubnis kopiert.

Der Verlag reklamierte die urheberrechtswidrige Verwendung seiner Karte und verlangte von der Wirtin, die Verwendung des Planes zu unterlassen und forderte Schadensersatz in Höhe von 650 Euro sowie eine Bearbeitungspauschale von 79 Euro. Die Frau gab die Unterlassungserklärung ab, bezahlte aber nur einen Teilbetrag. Der Verlag klagte daraufhin die Differenz ein.

Das Amtsgericht München verurteilte die Wirtin, den Restbetrag von insgesamt 491 Euro zu bezahlen. Sie hat das Urheberrecht des Verlages verletzt, weil sie den Kartenausschnitt ohne Berechtigung auf der eigenen Homepage nutzte. Dafür muss sie eine angemessene Lizenzgebühr bezahlen.

Diese bestimmt sich nach objektiven Kriterien. Zugrunde gelegt wird die Gebühr, die die Parteien im Vorfeld üblicherweise vertraglich vereinbart hätten. Dabei muss derjenige, dessen Rechte verletzt wurden, aber nicht das preiswerteste Angebot zugrunde legen, das am Markt zu finden ist (AG München, Urteil vom 19. 8. 2009, Az. 161 C 8713/09).

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