eBay: Wann gilt ein eBay-Verkäufer als "gewerblich"?

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Gewerblich oder privat? Die Unterscheidung ist wichtig für eBay-Anbieter, etwa wegen Informationspflichten oder Haftungsfragen. Als gewerblich gilt ein Online-Auktionshändler, wenn er auf eBay innerhalb von sechs Wochen über 500 Kaufangebote einstellt. Dabei kommt es nicht darauf an, wie viele Waren in dieser Zeit tatsächlich verkauft werden.

Ein Musikfreund bot "von privat" Schallplatten auf eBay zum Verkauf an, darunter manche Titel sogar mehrfach. Einem gewerblichen Schallplattenverkäufer, der seine Artikel ebenfalls über dieses Online-Auktionshaus vertreibt, ging dies zu weit. Er ließ den vermeintlichen Konkurrenten abmahnen.

Dieser sei als gewerblicher Verkäufer einzustufen und missachte mit seinen Angeboten bestimmte Verbraucherschutzbestimmungen (z. B. Informationspflichten, Anbieterkennzeichnung). Schließlich habe er innerhalb von sechs Wochen mehr als 500 Kaufangebote eingestellt und ein Viertel der Waren auch verkauft. Damit habe er einen Umsatz von ca. 700,- Euro gemacht.

Der Abgemahnte unterschrieb zwar die geforderte Unterlassungserklärung. Die Abmahnkosten in Höhe von rund 750,- Euro wollte er jedoch nicht bezahlen. Er berief sich darauf, privat gehandelt zu haben. Er habe seine private Plattensammlung aufgelöst.

Das Oberlandesgericht Hamm folgte dieser Argumentation nicht. Es stufte den Musikfreund als Unternehmer ein, der wettbewerbswidrig gehandelt hat. Somit muss er für die Kosten der zulässigen Abmahnung aufkommen.

Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass der Mann nicht nur gelegentlich Ware zum Verkauf angeboten hat, sondern seine Tätigkeit selbstständig und planmäßig auf eine gewisse Dauer angelegt war und einen gewissen Umfang erreicht hat. Das sind Indizien für gewerbliches Handeln. Diese Voraussetzungen wurden durch das Angebot der 500 Schallplatten in relativ kurzer Zeit (hier: sechs Wochen) erfüllt. Dass nicht alle Platten verkauft worden sind, steht dem nicht entgegen.

Außerdem hat der Anbieter manche Artikel mehrfach angeboten und die Platten kamen aus völlig unterschiedlichen Genres - wie Pop, Klassik, Märsche. Das ist für private Musiksammlungen eher untypisch.

Weiter erhielt der Anbieter über einen längeren Zeitraum durchschnittlich 26 Verkäufer-Bewertungen pro Monat, was ebenso als Hinweis auf eine gewerbliche Tätigkeit gilt wie die Art der bebilderten Angebote und die unterschiedlichen Startpreise (OLG Hamm, Urteil vom 15. 3. 2011, Az. I-4 U 204/10).

Rechtstipp

Wenn Sie mehr über die richtigen Angebotsstrategien und deren Rechtsfolgen beim Verkaufen und Kaufen über eBay erfahren wollen, lesen Sie dazu unseren Beitrag 3 g/2.

 

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