eBay: Diebstahl rechtfertigt Rücknahme eines eBay-Angebots

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Der Bundesgerichtshof legt die eBay-Geschäftsbedingungen großzügig aus: eBay-Anbieter dürfen ihr Angebot zurückziehen, wenn der angebotene Artikel gestohlen wurde. Das ergibt sich aus den AGB und den entsprechenden Hinweisen zum Auktionsablauf.

Ein eBay-Mitglied bot eine gebrauchte, hochwertige Digitalkamera samt Zubehör zum Verkauf an. Am nächsten Tag zog der Mann sein Angebot zurück, weil ihm die Kamera nachweislich gestohlen wurde.

Nach den AGB von eBay kommt in solchen Fällen ein Kaufvertrag grundsätzlich mit demjenigen zustande, der bis dahin das höchste Gebot abgegeben hat. Darauf berief auch der in diesem Fall Höchstbietende, der ein Gebot von 70,- Euro abgegeben hatte. Er verlangte vom Anbieter 1.140,- Euro Schadensersatz, also die Differenz zwischen seinem Gebot und dem geschätzten Wert der angebotenen Kamera.

Der Anbieter seinerseits berief sich auf eine Ausnahmeklausel in den AGB, wonach er das Angebot zurückziehen darf, sofern er aus einem "gesetzlichen Grund" dazu berechtigt ist. Hierzu zähle auch der Fall, dass die Kamera gestohlen wurde. Dies könne den ergänzenden Hinweisen zum Auktionsablauf bei eBay entnommen werden. Danach dürfe das Angebot beendet werden, wenn der Artikel "verloren gegangen, beschädigt oder anderweitig nicht mehr zum Verkauf verfügbar" ist.

Der Bundesgerichtshof gab dem Verkäufer recht. Ein Diebstahl der angebotenen Ware berechtigt zur vorzeitigen Beendigung eines eBay-Angebots. Der Verweis auf "gesetzliche Rücknahmegründe" in den AGB von eBay ist großzügig auszulegen. Die allen eBay-Teilnehmern zugänglichen Hinweise zum Auktionsablauf sind hierbei als zusätzliche "Spielregeln" ergänzend heranzuziehen (BGH, Urteil vom 8. 6. 2011, Az. VIII ZR 305/10).

 

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