Schadensersatz bei privatem Filesharing eines Filmes begrenzt

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Macht ein Rechteinhaber wegen einer Urheberrechtsverletzung einen Lizenzschaden gegenüber einem privater Filesharer geltend, darf dieser nicht mit einem kommerziellen Lizenznehmer gleichgesetzt werden. Die Höhe des Schadensersatzes bestimmt sich nicht pauschal, sondern richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls.

Ein Privatmann hatte über seinen Internetanschluss einen aktuellen Film mittels eines Filesharingprogramms zum Download angeboten – und zwar kurz nach Beginn der Hauptverwertungsphase durch Veröffentlichung in den Kinos.

Der Inhaber der Rechte an diesem Film mahnte den privaten Filesharer wegen der Urheberrechtsverletzung ab und machte neben dem Ersatz der Abmahnkosten Schadensersatz in Höhe von 400,00 € Euro geltend.

Das Amtsgericht Kiel stellte jedoch klar, bei Filesharing im privaten Bereich dürfen keine so hohen Pauschalen bei der Berechnung des Schadensersatzes im Wege der sogenannten Lizenzanalogie angesetzt werden wie bei einem kommerziellen Lizenznehmer. Private Filesharer sind nicht mit einem kommerziellen Lizenznehmer gleichzusetzen.

Zudem muss bei einer Privatperson auch die Dauer der Filesharing-Nutzung berücksichtigt werden, die hier mit fünf Downloads als niedrig anzusetzen ist.

Ausgehend von den vom Amtsgericht Düsseldorf aufgestellten Grundsätzen zur Berechnung des Schadensersatzes ist bei einem privaten Filesharer ein Schadensersatz in Höhe von 100,00 € angemessen (AG Düsseldorf, Urteil vom 20.5.2014, 57 C 16444/13 ).

Zudem begrenzte das Gericht die Abmahnkosten auf 192,20 € – ausgehend von einem Streitwert von lediglich 2.000,00 € (AG Kiel, Urteil vom 30.1.2015, 120 C 155/14 ).

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