Ist der DSL-Anschluss dauerhaft zu langsam, dürfen Sie kündigen

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Wo Highspeed draufsteht, muss auch Highspeed geliefert werde. Sofern also ein Internetprovider seinen Kunden einen schnellen Internetzugang verspricht, dürfen diese den Vertrag fristlos kündigen, wenn sich der DSL-Anschluss dauerhaft als zu langsam erweist (z.B. beträgt die Leistung nur 30 %).

Ein Kunde reklamierte bei seinem Internetprovider, der DSL-Anschluss erreiche die Surfgeschwindigkeit von 18 Mbit/s nicht. Er könne dauerhaft lediglich 5,4 Mbit/s erreichen, was nur rund 30 % der vertraglich vereinbarten Leistung des DSL-Anschlusses entspreche. Deshalb kündigte der Kunde den Vertrag, was der Internetprovider jedoch nicht anerkannte. Er berief sich auf seine AGB, wonach nur bis zu 18 Mbit/s zur Verfügung gestellt werden müssen.

Das Amtsgericht München gab dem Kunden Recht. Unter dem Gesichtspunkt der Wegfall der Geschäftsgrundlage ist dieser zur außerordentlichen Kündigung berechtigt.

Die Formulierung in den AGB-Klausel bis zu steht dem nicht entgegen. Zwar ist eine DSL-Geschwindigkeit von 18 Mbit/s nicht ununterbrochen geschuldet. Doch zumindest zeitweise muss eine Leistung im 2-stelligen Bereich erreicht werden. Hier waren es lediglich 5,4 Mbit/s.

Bei einer vereinbarten Übertragungsgeschwindigkeit von bis zu 18 Mbit/s muss der Kunde also nicht damit rechnen und auch nicht damit leben, dass die Leistungsminderung dauerhaft rund 70 % beträgt (AG München, Urteil vom 7.11.2014, 223 C 20760/14 ).

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