eBay: Verkäufer darf bei Rücktrittsgrund das Angebot zurücknehmen

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Wer bei eBay Ware anbietet, darf eine laufende Versteigerung abbrechen. Das gilt selbst dann, wenn bereits Gebote vorliegen. Denn rechtlich gilt das Eröffnen der Auktion lediglich als ein Angebot unter dem Vorbehalt einer berechtigten Rücknahme.

Ein eBay-Verkäufer bot einen gebrauchten Kfz-Motor über die Plattform an. Während der Internetauktion änderte er seine Meinung und brach sie ab. Zu diesem Zeitpunkt waren schon mehrere Gebote abgegeben worden.

Der Verkäufer begründete den Abbruch zunächst damit, dass er für den Motor außerhalb von eBay einen Käufer gefunden habe. Zudem brachte er vor, er habe erst während der Auktion erfahren, dass der Motor keine Straßenzulassung mehr besitze.

Der bis dahin höchstbietende Kaufinteressent zeigte sich über den Abbruch verärgert und klagte auf Schadensersatz. Er trug vor, er hätte den Motor mit Gewinn weiterveräußern können.

Der Bundesgerichtshof entschied, hier ist kein Kaufvertrag zustande gekommen. Der Verkäufer durfte sein Angebot zurückzuziehen. Ein Schadensersatzanspruch bestand damit nicht.

Die Nutzungsbedingungen von eBay bestimmen, jedes Verkaufsangebot erfolgt unter Vorbehalt. Sofern dem Verkäufer ein gesetzliches Rücktrittsrecht zusteht, darf er sein Angebot zurückziehen.

Hier ergibt sich dieses Rücktrittsrecht aus einem Irrtum des Verkäufers über eine wesentliche Eigenschaft der angebotenen Ware (§ 119 BGB). Der Motor verfügt über keine Straßenzulassung. Somit lag ein Anfechtungsgrund vor. Dieser reicht aus, um das um das Angebot zurück zu nehmen (BGH, Urteil vom 8.1.2014, VIII ZR 63/13 ).

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