Wem gehört das Sparbuch, das für Kinder oder Enkel angelegt worden ist?

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Kindersparbuch bleibt im Vermögen des edlen Spenders, so lange er es nicht herausgibt

Zwei Enkelkinder verklagten ihren Großvater auf Zahlung von je € 25.000,-. Der Großvater hatte Jahre zuvor Sparkonten auf die Namen seiner Enkel eröffnet. Die Eltern der Kinder gestatteten dem Mann in ihrer Funktion als gesetzliche Vertreter der Kinder, über die Guthaben frei zu verfügen. Das tat er auch später, indem er die Konten wieder auflöste.

Die Sache ging bis zum Bundesgerichtshof, wo man Verständnis für den Großvater zeigte: Legt ein naher Angehöriger ein Sparbuch auf den Namen eines Kindes an, behält das Sparbuch aber für sich, dann bleibt es Bestandteil seines Vermögens bis zu seinem Tode. Denn aus dem Umstand, dass er das Sparbuch nicht aus der Hand gegeben hat, lässt sich erkennen, dass er sein Verfügungsrecht bis zum Schluss behalten wollte.

BGH, Urteil v. 18. 1. 2005, Az. X ZR 664/02

Aber: So ein Sparbuch fällt nicht in den Nachlass des Spenders. Das hatte der Bundesgerichtshof in einer anderen Sache entschieden. Hier hatte ein Vater ein Sparbuch auf den Namen seines Sohnes angelegt und zu Hause im Safe aufbewahrt. Als der Vater starb, stellte sich die Mutter auf den Standpunkt, das Guthaben auf dem Sparbuch gehöre zum Nachlass. Somit stehe ihr ein Anteil daran in Höhe ihres Erbanteil zu. Mit dieser Ansicht hatte sie letztinstanzlich keinen Erfolg. Denn nach dem erkennbaren Willen des Mannes sollte nur der Sohn von dem Ersparten profitieren.

BGH, Urteil v. 25. 4. 2005, Az. II ZR 103/03

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